Das Problem mit europäischer Identität und warum europaweite Solidarität ein Ausweg sein könnte

Gastbeitrag von Stefanie Börner

Paradoxerweise hat europäische Identität Hochkonjunktur. Dabei scheint es in diesen Tagen angemessener von Verhängnisgemeinschaft zu sprechen, statt von Schicksalsgemeinschaft. Der Grund für mein Unbehagen mit Forderungen nach einer europäischen Identität, ist jedoch nicht die Tagespolitik, sondern die folgenden Beobachtung. Zum einen, suggerieren solche Forderungen, überspitzt gesagt, eine vermeintliche Fortschrittlichkeit – nationale Identität war gestern – , die aber ebenso Gefahr läuft in die Essentialisierungsfalle zu tappen wie einst (und heute immer noch) Verfechter_innen nationaler Identitäten. Zweitens stehen Rufe nach einem europäischen Zusammengehörigkeitsgefühl unter Elitenverdacht, denn meistens handelt es sich um Appelle von „Europas Größten und Besten“. Das elitäre Denken weiß, was gut für Europa ist und dementsprechend soll europäische Identität möglichst als neue, aber natürlich keineswegs exklusive Form politischer Zugehörigkeit top-down implementiert werde.

Ist den Europäer_innen wirklich so wenig über den Weg zu trauen, wie es diese bevormundende Haltung nahe legt? Zuspitzend könnte man von einer Kolonialisierung identitärer Lebenswelten sprechen. Nur: Identität lässt sich nicht erzwingen.

Mit Initiativen wie dem Erasmus+-Programm bemüht sich die Europäische Kommission selbst, einem europäischem Denken und Fühlen zumindest etwas auf die Sprünge zu helfen. Mit diesem Fokus auf Mobilitätsförderung setzt das derzeitige Anreizsystem aber in meinen Augen zu einseitige Signale, denn in ihrer Grundausrichtung spricht die zwar ursprünglich als reine Marktunion angelegte EU mittlerweile alle an, vom jungen Studenten über die Rentnerin, die es vorzieht, ihren Lebensabend im warmen Andalusien zu verbringen, bis hin zum alleinerziehenden Empfänger sozialer Grundsicherung, also auch Personen, die phasenweise nicht mehr als Arbeitnehmer_in bzw. Auszubildende_r oder Arbeitgeber_in am Marktgeschehen teilhaben. Auch wenn es verständlich ist, transnationale Erfahrungen wie das Studieren, Wohnen, Arbeiten, Lernen oder Reisen in Europa als das Herz der Europäischen Integration zu begreifen, übersieht es doch, dass Begegnungen mit der EU auch innerhalb nationalstaatlicher Grenzen stattfinden können und müssen, weil nach wie vor nur ein verschwindend geringer Anteil der europäischen Bevölkerung längere Zeit im europäischen Ausland lebt. Es sind also die alltäglichen Erfahrungen im heimischen Wohnzimmer, ob virtuell oder real, die langfristig eine europäische Identität zum Massenphänomen werden lassen könnten. Und klar ist auch: das braucht Zeit; Zeit, welche die Europäische Union und ihre Vertreter_innen nicht haben.

Last but not least ist europäische Identität auch aus einem sozialtheoretischen Grund zweifelhaft. Im Zeitalter des Individualismus ist Identität Bestandteil einer egozentrischen Selbstverwirklichungsdoktrin. Das setzt Individuen unter Druck und diskreditiert Gemeinschaft als Zusammenschluss der Schwachen und Altbackenen.

Nachdem nun deutlich geworden ist, dass Identität möglicherweise nicht das erwünschte soziale Bindemittel darstellt, wird es im zweiten Teil darum gehen, dass es auch kein notwendiges Bindemittel ist, denn europäische Identität ist gar nicht erforderlich, um das Integrationsprojekt langfristig zu legitimieren und zum Erfolg zu führen. Vielversprechender scheint mir eine grenzübergreifende Solidarität, mit Hilfe derer sich alle auch in Zeiten größerer Verunsicherung rückversichern können, dass sie nicht die Einzigen sind, die Regeln befolgen, Steuern zahlen und, wenn nötig, Nachsicht und Geduld mit ihren europäischen Mitbürger_innen walten lassen – kurz: dass ein Zusammenleben möglich ist, im Rahmen dessen jeder für sich sicher gehen kann, am Ende nicht der Verlierer des Gefangenendilemmas der Konformitäten zu sein.

Anders als häufig angenommen, bedarf es auch keiner europäischen Identität als Voraussetzung, um Solidarität im transnationalen Maßstab ausüben zu können. Sie ist weder ein angeborener Reflex, noch geht Solidarität einher mit einer bestimmten politischen Identität. So kann ich mich sehr wohl mit Deutschland identifizieren, muss aber noch lange nicht der Meinung sein, dass hier arbeitslos gewordenen Langzeitarbeitslosen ein menschenwürdiges Auskommen zusteht. Solidarität muss vielmehr eingeübt werden genau wie jede andere soziale Norm auch. In so großen sozialen Ordnung wie dem Nationalstaat oder der Europäischen Union, in denen anders als in der häufig übererhöhten Großfamilie o. Ä. nicht alle miteinander verwandt bzw. bekannt sind, regeln das systemerhaltende Institutionen, indem sie die Erwartungen und die Erwartungserwartungen auf Spur bringen, also dafür sorgen, dass jeder weiß, dass ich meine Krankenversicherungsbeiträge zahle und jeder weiß, dass ich weiß, dass alle dies tun. Im Unterschied zu Identität kann Solidarität also erzwungen, d.h. rechtlich verbrieft werden.

Wie entsteht eine solche grenzüberschreitende Solidarität? Solidarität gegenüber unseren europäischen Mitbürger_innen muss eingeübt werden, weil wir es bisher alle gewohnt waren, Solidarität im nationalem Rahmen zu üben – formalisiert und generalisiert, das versteht sich von selbst. Jenseits manifester Krisen und unvorhergesehener Gewaltverbrechen und Naturkatastrophen bietet Sozialpolitik eine Möglichkeit, dies zu tun. Sozialstaatliche Solidarität ist seit Jahrzehnten ein Erfolgsrezept moderner Nationalstaaten.

Dass es um sozialpolitische Instrumente im europäischen Maßstab nicht so gut bestellt ist, ist jedoch kein Geheimnis. Anders als weitläufig angenommen, gibt es aber durchaus eine europäische Sozialpolitik, die über gemeinsame Sozialstandards und Arbeitsschutzregelungen hinausgeht. Ähnlich wie die oben angesprochenen mobilitätsfördernden Maßnahmen greifen die bis dato existierenden sozialpolitischen Maßnahmen auf europäischer Ebene jedoch zu kurz, denn sie sprechen größtenteils bereits europäisch denkende, mobile white collar workers an.

Eine Ursache für die mangelnde soziale Bindekraft der Europäischen Union könnte also die defizitäre Sozialpolitik auf EU-Ebene sein, denn die an Mobilität geknüpften sozialen Rechte auf EU-Ebene bringen eine Sozialpolitik der Wenigen hervor. Bspw. haben zwar faktisch alle EU-Bürger_innen Zugang zu den Gesundheits- und Sozialsystemen anderer Mitgliedstaaten, der tatsächliche Umfang, in dem Sozialhilfe im EU-Ausland in Anspruch genommen wird oder der Anteil der Krankenversicherten, die sich in einem anderen Mitgliedsland behandeln lassen, ist bis dato kaum mehr als 4%. Selbst wenn die mobilitätsbedingte Sozialpolitik der Europäischen Union zu einem Mehr an Solidarität in Europa führt, so beträfe dies zunächst nur eine Minderheit.

Erschwerend kommt hinzu, dass europäische Sozialpolitik eher eine marktermöglichende, statt marktkorrigierende Politik darstellt. Die auf Mobilität basierenden individuellen sozialen Rechte fallen in die Kategorie der marktschaffenden Sozialpolitik und bergen entsprechend die Möglichkeit, neue, mit der liberalen Integrationslogik kompatible Formen von Solidarität hervorzubringen.

Damit ist die Baustelle für eine europaweite Solidarität klar benannt: Um massenwirksamer zu sein, bedarf es eines umfassenderen (sozial)politischen Projekts, das alle EU-Bürger_innen einbezieht. Solidarität wird so zu einem Prozess, der bei den unmittelbaren Erfahrungen der Subjekte ansetzt. Erst durch eine solche Europäisierung von unten wird das Integrationsprojekt vor Angriffen rechtspopulistischer Regierungen gefeit sein und nicht mehr nur als Gefahr begriffen werden, sondern als postmoderne Vergesellschaftungsform, die neue Möglichkeiten bietet, Fragmentierung zu bekämpfen.

Wer jetzt immer noch nicht ohne Identität auskommt, sei darauf vertröstet, dass in einer gut funktionierenden Gemeinschaft auch eine kollektive Identität nicht lange auf sich warten lässt.


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